Nach vielen Monaten voller Überlegungen ist die Entscheidung gefallen: Nach fast 18 Jahren, habe ich meinen Austritt aus der Partei Die Linke erklärt. Dieser Schritt ist mir nicht leicht gefallen. Doch um so mehr ich mich mit dem Gedanken des Parteiaustrittes beschäftigt habe, um so mehr viel mir auf, was mich in den letzten Jahren an meiner (nun ehemaligen) Partei gestört hat.
Bundes- und Landesvorstand haben parteiintern immer mehr eine Leuchtturmpolitik betrieben, welche es für Aktive im ländlichen Raum immer schwerer gemacht hat, politisch erfolgreich zu arbeiten. Man hat immer weiter auf Nischenthemen für Großstädte gesetzt, Kampagnen gefahren, welche in Großstädten aber nicht (oder nur schwer) auf dem Land funktionieren und Ressourcen aus dem ländlichen Raum abgezogen. Gleichzeitig hat man nicht mehr die Sprache der Menschen gesprochen. Zukunftsfähige Konzepte mit welche diese Menschen wieder erreicht werden konnten, wurden nicht erarbeitet.
Parallel dazu erlebten wir immer wieder, dass innerparteiliche Solidarität und Respekt für manche Mitglieder ein Fremdwort geworden waren. Auf Landesparteitagen wurden Mandate und Ämter immer wieder mit Verleumdungen erkämpft und wer nicht die Meinung der lauten Meinungsmacher vertrat wurde in den (sozialen) Medien diffamiert. Dies führte dazu, dass sich auch innerhalb der Partei der Meinungskorridor stak verengt hat.
Während man Sahra Wagenknecht jedes Wort auf die Goldwaage legte, lies man Dietmar Bartsch als Vorsitzenden der damaligen Bundestagsfraktion durchgehen, dass er auch nach dem Ende des Krieges gegen die Ukraine Waffen liefern wollte. Und dies, obwohl diese Forderung unvereinbar mit dem Parteiprogramm ist.
Nach der Gründung des „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ kam es innerhalb der Linken zu regelrechten Säuberungen. Jede*r der nur im Verdacht stand mit dem BSW in Kontakt gestanden zu haben, wurde aufgefordert auch seine kommunalen Mandate niederzulegen, auch wenn sie/er Jahrzehnte lang für die Partei gekämpft und sich dieses Mandat verdient hatte.
Es entscheidet also wieder ein kleiner Kreis, welche Themen angesprochen werden und wer ein Mandat erhalten darf. Diesen Zustand hatten wir als Partei überwunden und genau darum bin ich damals in die Linkspartei. PDS eingetreten. Doch nun nimmt Die Linke ihre eigenen Ideale nicht mehr ernst. Eine Partei, welche ihre eignen Ideale nicht lebt, kann für mich keine politische Heimat sein.
Nun geht es für mich als parteiloser Politiker weiter!
Neben meinem Austritt aus der Partei Die Linke habe ich mich auch entschieden nicht wieder für diese zu den Kommunalwahlen anzutreten.
Mein Ziel ist es als parteiloser Kommunalpolitiker auf der Liste des „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ eine andere Politik für die Menschen im Vogtland und in Plauen zu gestalten.
Ich habe mich bewusst gegen einen Eintritt in die neue Partei entschieden, um meinen Fokus voll und ganz auf die Bedürfnisse der Menschen vor Ort richten zu können und keinem parteipolitischen Zwang mehr unterworfen zu sein. Gleichzeitig bietet das „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ die Möglichkeit politisch inaktive Menschen oder diejenigen, welche mit Politik aufhören wollten ein zu aktivieren. Dies bietet viel Potential, um Bürger*innen wieder mehr zu beteiligen.
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ bringt verstärkt auch solche Themen wieder in die Öffentlichkeit, welche uns das agieren in der Kommunalpolitik massiv erschweren: Warum müssen Aufträge europaweit ausgeschrieben werden, anstatt das Geld in der Region halten zu können? Wie viel Bürokratie braucht es?
Eine andere Politik bedeutet, dass diese vernünftig und gerecht ist. Damit dies auch im Vogtland spürbar ist, werde ich zu Kommunalwahl im Juni antreten!